Rechtsprechung
   VGH Baden-Württemberg, 09.11.1995 - 8 S 2383/95   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1995,14569
VGH Baden-Württemberg, 09.11.1995 - 8 S 2383/95 (https://dejure.org/1995,14569)
VGH Baden-Württemberg, Entscheidung vom 09.11.1995 - 8 S 2383/95 (https://dejure.org/1995,14569)
VGH Baden-Württemberg, Entscheidung vom 09. November 1995 - 8 S 2383/95 (https://dejure.org/1995,14569)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1995,14569) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (2)

  • openjur.de

    Nichtigkeit einer Ortsbausatzung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (3)Neu Zitiert selbst (2)

  • BVerwG, 16.09.1993 - 4 C 28.91

    5 Garagen im Wohngebiet - §§ 12, 15 BauNVO, § 34 Abs. 2 BauGB, bundesrechtlich

    Auszug aus VGH Baden-Württemberg, 09.11.1995 - 8 S 2383/95
    Da das Vorhaben der Beigeladenen den abstandsflächenrechtlichen Vorschriften entspricht, scheidet die Annahme einer unzumutbaren Verschlechterung der durch diese Vorschriften geschützten Belange der Besonnung, Belichtung und Belüftung grundsätzlich aus (vgl. zu diesem Zusammenhang BVerwG, Urt. v. 16.9.1993 - 4 C 28.91 - BVerwGE 94, 151).
  • VGH Baden-Württemberg, 22.09.1982 - 5 S 1043/82

    Beeinträchtigung durch Grenzbau; Zulässigkeit eines Grenzbaues; Umdeutung

    Auszug aus VGH Baden-Württemberg, 09.11.1995 - 8 S 2383/95
    Die Berufung der Beklagten wurde vom Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg mit Urteil vom 22.9.1982 - 5 S 1043/82 - zurückgewiesen.
  • VGH Baden-Württemberg, 10.12.2015 - 8 S 1531/14

    Bauteile und Wände als eigenständige Wandabschnitte; Bestimmung der Länge dieser

    Zwar dürfte es zutreffen, dass die Bestimmung nicht wirksam als bauplanungsrechtliche Vorschrift nach § 173 BBauG 1960 übergeleitet worden ist, weil § 9 BBauG 1960 nicht zum Erlass von Vorschriften über Grenzabstände ermächtigte (Senatsurteil vom 09.11.1995 - 8 S 2383/95 - juris).
  • VGH Baden-Württemberg, 26.05.2015 - 3 S 733/15

    Bestimmung über kleineren Bauabstand im Ortsrecht

    Zu Festsetzungen über die Einhaltung von Grenzabständen ermächtigte § 9 Abs. 1 BBauG 1960 jedoch nicht (VGH Bad.-Württ., Urt. v. 9.11.1995 - 8 S 2383/95 - VGHBW-Ls 1996, Beilage 1, B 5; Beschl. v. 25.2.2010 - 8 S 2822/09 -).

    Den damit wird im Wesentlichen die Ausrichtung der Längsachse des Gebäudes zu einer Himmelsrichtung oder zu einer Straße bestimmt (VGH Bad.-Württ., Urt. v. 9.11.1995, a.a.O.).

    Ob § 47 Abs. 1 OBS 1939 als eine Festsetzung über die überbaubare Grundstücksfläche im Sinne einer Baugrenze verstanden werden kann, bedarf vorliegend keiner abschließenden Entscheidung (verneint von VGH Bad.-Württ., Urt. v. 9.11.1995, a.a.O.; Beschluss vom 25.2.2010, a.a.O.).

  • VGH Baden-Württemberg, 25.02.2010 - 8 S 2822/09

    Wohnnutzung in Hintergebäuden nach Ortsbausatzung der Stadt Stuttgart

    Sie ist auch keine Festsetzung über die Stellung der baulichen Anlagen gemäß § 9 Abs. 1 Nr. 1 b BBauG 1960; damit wird im Wesentlichen die Ausrichtung der Längsachse des Gebäudes zu einer Himmelsrichtung oder zu einer Straße bestimmt (so VGH Baden-Württemberg, Urteil vom 09.11.1995 - 8 S 2383/95 -, Juris und Gelzer/Bracher/Reidt, Bauplanungsrecht, Komm., 7. Aufl., 2004, RdNr. 24 a).

    § 38 Abs. 6 OBS schreibt für Hintergebäude die Einhaltung eines Abstandes von mindestens 4 m von sämtlichen Eigentumsgrenzen und damit größere als die in § 7 Abs. 7 LBO 1964 vorgesehenen Mindestabstände von 3 m vor (vgl. VGH Baden-Württemberg, Urteil vom 09.11.1995 - 8 S 2383/95 - a.a.O.).

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht